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Hannahs Monthly

Hannahs Monthly: Coronavirus, die Münchner Sicherheitskonferenz und mein Trip nach Saudi-Arabien und in den Oman

Das Coronavirus hat die Welt fest im Griff – und damit auch das Europäische Parlament. Nachdem die für 9.-12. März vorgesehene Plenarwoche zunächst von Straßburg nach Brüssel verlegt worden war, wurde die Sitzung später auf einen Tag zusammengekürzt. Das betraf dann auch eines meiner Hauptprojekte in diesem Monat – eine Entschließung zur bevorstehenden Mission IRENE, die helfen soll, das Waffenembargo für Libyen durchzusetzen.

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Hannahs Monthly: Interview-Marathon, drei Reden an einem Tag und Gänsehaut zum Abschied

„Dieses Jahr lauf ich den Marathon!“ – ein stolzer Neujahrsvorsatz, aber nicht meiner. Trotzdem verlangte der Januar mir einiges an Ausdauer ab und startete gleich mit einem Interview-Marathon: Während sich die Ereignisse im Iran und Irak überschlugen, sollte ich die Lage für verschiedene nationale Zeitungen einschätzen. Das Thema begleitete ich auch in meiner parlamentarischen Arbeit. Neben Europas Zukunft und dem Green Deal war der US-Iran-Konflikt eine der wichtigsten Debatten in der Sitzungswoche in Straßburg, sowohl für meine Fraktion als auch für die Menschen vor Ort. Zurück in Brüssel hieß es dann: Abschied nehmen. Mit innigen Umarmungen und dicken Tränen. Getragen von der Hoffnung, dass die Brit*innen eines Tages wieder zurückkehren. Nun geht es an die Verhandlungen. Es wird kompliziert bleiben.

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Hannahs Monthly: Arabischer Frühling 2.0

In Ägypten kommt es zu Massenverhaftungen von Protestierenden. Europäische Spionagesoftware ist wohl im Spiel. Trotzdem gibt es kein Exportstopp. Im Irak wird scharf auf Demonstrant*innen geschossen. Mit Blick auf weitere Proteste im Libanon und in Algerien ist deutlich: Wir stehen vor einem Arabischen Frühling 2.0. Und die nächsten Monate werden entscheidend sein, ob die Proteste diesmal zu mehr Freiheit und Demokratie führen werden. Bisher sind die Mitgliedsstaaten der EU und die internationale Gemeinschaft im Hinblick auf die Demonstrationen erschreckend leise. Im Parlament aber haben wir für deutliche Resolutionen gestritten – teilweise mit Erfolg. Dies gilt auch für eine Resolution, die den Einmarsch der Türkei in Syrien klar verurteilt und deutliche Sanktionen fordert.

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Hannahs Monthly: Ursula von der Leyen – Mein Nein und die Gründe dafür

Diese Woche stand ganz klar im Zeichen der Vorstellung von Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament. Am Dienstag und Mittwoch war sie bei fast allen Fraktionen zu Besuch, auch bei uns, in der Grünen Fraktion. Ich habe im Vorfeld ihrer Vorstellung für Offenheit geworben – lasst sie uns einladen, ihr ernsthaft zuhören und dann abwägen.

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