Strenghtening Democracy

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Europa ist der Beweis, dass man Frieden lernen kann – Bürgerdialog in Dülmen

Gemeinsam mit den Grünen des Kreis Coesfeld habe ich im Rahmen eine Bürgerdialogs über das Friedensprojekt Europa gesprochen. Ich selber habe in Krisenregionen erfahren, wie viel es Wert ist, wenn man Konflikte am Verhandlungstisch und nicht auf dem Schlachtfeld austrägt. Diesen Wert müssen wir in Europa verteidigen, und das bleibt immerwährende Arbeit. Und wir müssen uns weltweit für die Menschen einsetzen, die sich in ihren Ländern für Frieden und Menschenrechte stark machen. Das ist eine zentrale Aufgabe der Europäischen Union – der sie im Moment nicht gerecht wird.

Aber auch innenpolitisch muss die EU besser werden. Noch fehlen uns Instrumente um autokratischen Bestrebungen, wie denen in der Ukraine und in Polen, etwas entgegen zu setzen. Hier brauchen wir neue Sanktionsmöglichkeiten und eine bessere und direkte Förderung der Zivilgesellschaft, die sich für europäische Grundrechte stark macht. Und ein sozialeres Europa, das Mindeststandards in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Rente, Mindestlohn und Sozialversicherung festlegt.

Das nur ein paar Themen in der breiten Diskussion an diesem spannenden Abend.

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