Skip to content

Europäische Verteidigungspolitik – Antrag und Rede auf dem Parteitag #BDK18

Zusammen mit vielen engagierten und informierten Grünen habe ich einen V-Antrag für den Bundesparteitag geschrieben: Europäische Kooperation im Verteidigungsbereich nutzen – das Friedensprojekt Europa stärken. Er bezieht Stellung zu den zahlreichen Entwicklungen auf europäischer Ebene in den letzten Jahren; von der Entwicklung einer gemeinsamen außenpolitischen Strategie bis hin zum Start der verstärkten strategischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (PESCO) im Dezember 2017.

Ich weiß, dass viele Grüne zucken, wenn man Militär und Frieden in einem Satz sagt. Ich selber bin ja nicht anders. Am Liebsten wäre es mir, es gäbe keine Waffen mehr auf dieser Welt. Leider ist das aber nicht so. Und deswegen will ich, dass wir alle Instrumente haben, um die Schwächsten vor systematischer Waffengewalt zu schützen. Und um Waffenstillstände abzusichern. Gut, dass die EU da jetzt Schritte vorangeht.

Aber nicht alles, was die EU im Bereich Verteidigungspolitik macht, ist gut. Deswegen müssen gerade wir Grünen genau hinschauen. Und deutlich kritisieren, wenn Haushaltsmittel in Rüstungsprojekte fließen, wenn Projekte nicht im Sinne des Vertrags von Lissabon sind, wenn Waffen in Krisenregionen exportiert werden… Diese Balance versucht unser Antrag zu finden.

Danke an alle Delegierten, die den Antrag geranked und am Samstag unterstützt haben. Jetzt haben wir Grüne eine klare Position zur europäischen Verteidigungspolitik – gegen die Pseudo-Pazifisten der Linken und die Aufrüster in der CDU und mit einem deutlichen, einem grünen Bekenntnis zum Friedensprojekt Europa.

Danke auch an Alle, die mit mir gemeinsam den Antrag geschrieben haben und an die, die ihn durch ihre Änderungsanträge noch besser gemacht haben: Tobias Lindner, Steffen Buchsteiner, Manuel Sarrazin, Peter Heilrath, Franziska Brantner, Claudia Müller, Stephan Bischoff, Laura Sophie Dornheim, Daniela Ehlers, Ingo Henneberg, Erik Mrqrdt, Christian Beck, Felix Beutler, Reinhard Bütikofer, Jon Worth, Luise Amtsberg, Torben Wöckner, Jürgen Trittin, Frithjof Schmidt, Uwe Kekeritz, Anna Cavazzini, Claudia Roth, Katja Keul, Sara Nini, Werner Graf, Sibylle Steffan, Jochen Detscher, Vasili Franco und noch einige mehr.

Und einen ganz besonderen Dank an Andreas Herden. Auch wenn wir inhaltlich nicht einer Meinung sind, freue ich mich sehr, dass wir bei den Grünen nichts unkritisch beschließen, sondern engagiert debattieren, auch auf offener Bühne! Hier der direkte Link zur Debatte. #BDK18

Click here for the whole article. kann man meine Einbringungsrede und die Gegenrede nachschauen, den Link zum Antragstext liefere ich nach, sobald er vorliegt.

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin

Latest Articles