Es ist Sommer! Auch, wenn in Brüssel eher Regenwetter herrscht – und mit Coronahilfen und EU-Haushalt, zu denen heute ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs stattfindet, auch weiter einiges zu tun bleibt – bereitet sich das Europaparlament auf die Sommerpause vor. Davor standen für mein Team und mich aber noch zwei wichtige Vorhaben an.
Das erste: Ein Covid-Monitor für die Auswirkungen der Coronakrise auf Grundrechte weltweit. Seit Beginn der Pandemie haben autoritäre Regime vielerorts Maßnahmen ergriffen, die Freiheitsrechte massiv einschränken und nur vordergründig mit der Virusbekämpfung zu tun haben. Welche Restriktionen gibt es wo, welche wurden bereits zurückgenommen und welche bestehen fort? Der Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie gibt hier einen Überblick. Mit der Idee bin ich an die Europäische Kommission herangetreten, die den Monitor dann in Zusammenarbeit mit dem International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) umgesetzt hat. Der Launch hat ein großes Medienecho hervorgerufen und ich hoffe natürlich, dass viele Menschenrechtsverteidiger*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft den Monitor nutzen werden!
Ein weiterer wichtiger Etappensieg war die Abstimmung zu meinem Rüstungsexportbericht im Auswärtigen Ausschuss. In dem Bericht fordern meine Kolleg*innen und ich mehr parlamentarische Kontrolle und Transparenz bei EU-Waffenexporten, sowie einen gemeinsamen Beobachtungsmechanismus. Der Bericht wurde angenommen; im September steht er dann im Plenum zur Abstimmung. Es bleibt also weiter spannend.
Neben diesen beiden Großprojekten habe ich außerdem meine Gesprächsreihe zum Thema “Weibliche Stimmen in der Coronakrise” fortgeführt. In diesem Monat sprach ich auf InstaLive mit der kurdischen Journalistin Nurcan Baysal. Sie berichtete aus Dyarbakır unter anderem über ihr Verhör mit der türkischen Polizei in Zusammenhang mit ihren Recherchen zur Pandemie und über andere Repressalien gegen Journalist*innen im Land. Das Gespräch könnt ihr euch auf Youtube ansehen.
Wie tankt ihr im Urlaub Energie? Bei mir steht das Klettern auf jeden Fall auch dieses Jahr oben mit auf der Liste – das kann man schließlich selbst in Coronazeiten ganz wunderbar.
Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Sommer wünscht euch
Eure
Hannahs Monthly
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