Europaparlament

Europa ist der Beweis, dass man Frieden lernen kann. Dass es nach Jahren des brutalsten Krieges anders geht. Das europäische Parlament ist ein wahrhaft europäischer Ort, an dem wir uns über nationale und Parteigrenzen hinweg verständigen. Unser Handeln im Parlament und unsere Geschichte in Europa gibt vielen Menschen Hoffnung, weltweit. 

Ich finde, dass wir dieser Hoffnung jeden Tag neu gerecht werden müssen. Und nutze meine Aktivitäten im Parlament, um mich dafür einzusetzen, dass Europa die Menschen stärkt und schützt, die sich weltweit für Frieden und Menschenrechte einsetzen.

Dementsprechend habe ich meine Ausschüsse und Delegationen gewählt. Ich bin Leiterin der Delegation Arabische Halbinsel und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte (DROI). Außerdem sitze ich den Ausschüssen für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) sowie für Sicherheits- und Verteidigungspolitik (SEDE) bei.

„Europa ist der Beweis, dass man lernen kann.“

Hier findet ihr die vielen Beiträge, Reden, Resolutionen und Berichte, an denen ich im Parlament arbeite:

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Mein Rüstungsexportbericht wurde im Auswärtigen Ausschuss bestätigt

Diese Woche hat der AFET-Ausschuss meinen Rüstungsexportbericht angenommen. Als Abgeordnete fordern wir mehr EU-weite Kontrolle und Transparenz bei Waffenexporten.
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„Herr Borrell, passen Sie das Visa-Handbuch an!“ – Meine Plenarrede zum jährlichen Menschenrechtsbericht

In vielen Ländern drohen Menschenrechtsverteidiger*innen enorme Gefahren: Doch wenn sie in die EU einreisen möchten, wird ihre besondere Situation nicht beachtet - teilweise sogar nachteilig ausgelegt. Das muss sich ändern!
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Launchday: Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie geht online

Gestern ging der von mir initiierte Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie online. 162 Länder, hunderte interaktive Grafen und eine regelmäßig aktualisierte Datenbank, die jedem*r zeigt, wie weltweit Grundrechte aufgrund der Corona-Pandemie eingeschränkt werden - all das beinhaltet der Monitor.
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SZ

Monitor für Menschenrechte in Coronazeiten – Bericht der Süddeutschen Zeitung

Ich habe der EU-Kommission die Erstellung eines Monitors für Menschenrechte vorgeschlagen, mit dem man Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise nachvollziehen kann. Morgen wird dieser Vorschlag Realität.
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Syria War

Syrien-Geberkonferenz: Nur gemeinsam hat die EU Einflussmöglichkeiten

Die EU ist bereits die größte Geberin humanitärer Hilfe. Zukünftig wird sie auch Wiederaufbaumaßnahmen finanzieren müssen - und sollte dies strategisch nutzen.
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Frauen an die Verhandlungstische

Bericht für Feministische Außenpolitik nimmt wichtige Hürde

Gestern war es soweit: Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments (AFET-Ausschuss) hat den Stellungnahmeentwurf zum Bericht "Gleichstellung der Geschlechter in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU" angenommen.
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Vor den Augen der EU spielt sich eine Menschenrechtskrise ab – Es ist Zeit, zu handeln!

Im Schatten der Gesundheitskrise entfaltet sich eine Menschenrechtskrise. Und das macht die Sache noch schlimmer. Um die weltweite #Coronakrise zu überwinden, müssen wir beides angehen. Deshalb muss "Team Europa" zum "Team Menschenrechte" werden. Milliarden an Geldern auszugeben ist nicht genug.
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Council PM

EU foreign ministers must back the ICC against US threats

Today, EU Foreign Ministers will meet with US State Secretary Mike Pompeo. Last week, Donald Trump announced economic sanctions against officials of the International Criminal Court who are investigating potential war crimes by U.S. troops in Afghanistan. My statement:
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Bild von iOS (8)

Mein Bericht zur Feministischen Außenpolitik schlägt Wellen in Brüssel

Seit Ende letzten Jahres arbeiten mein Büro und ich an einem Bericht zur Geschlechtergleichheit in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Nach einem langen Prozess mit viel Recherchearbeit, Gesprächen mit Expert*innen und NGOs und politischen Abstimmungsprozessen gibt es nun einen Entwurf.
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Euractiv Interview

Die EU braucht gemeinsame Regeln und mehr Transparenz beim Thema Waffenexporte: Mein Interview mit euractiv

Durch die Bank hinweg fordern alle politischen Parteien mehr Transparenz und Regeln bei EU-Waffenexporten. Aber sobald es um konkrete Aktivitäten und Maßnahmen geht, ziehen die politischen Akteur*innen oft nicht am gleichen Strang. 
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AFET Rede Fem report

Feministische Außenpolitik – „Wir müssen die Muster von guten Strategien und langsamem Erfolg durchbrechen“.

Die EU hat viele gute Pläne und Strategien für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte der Frauen in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Doch die Realität hinkt hinterher.
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Hannah im leeren Europaparlament

Das Europaparlament erwacht! – Das EP in Zeiten von Corona

Die neue Corona-Normalität hat unsere parlamentarische Arbeit komplett verändert. Wie genau? Das zeige ich euch in meinem Video!
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