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Geopolitische Kommission – das geht nur mir Eigenständigkeit! – SZ Interview

„Wenn die EU im Nahen Osten eine Rolle spielen möchte, dann darf sie nicht als Anhängsel der USA wahrgenommen werden. Sie muss sich mit beiden Füßen auf den Boden des Völkerrechts stellen und alle, die gegen dieses Völkerrecht verstoßen, gleichermaßen verurteilen“, sagte ich der Süddeutschen Zeitung am Freitag.

Zuvor hatten EU-Außenbeauftragter Borrell und Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Deeskalation aufgerufen. Die Kritik an der USA fiel dabei sehr gering aus, Mahnungen wurden vor allem einseitig an den Iran ausgesprochen. Insgesamt wirkte die EU hier weder koordiniert, noch eigenständig – ein Fehlstart von der Leyens „geopolitischer Kommission“.

Derart einseitige Aussagen beschädigen den Ruf der EU, die zurzeit noch als Vermittler gefordert wird. Das äußerten verschiedene umliegende Länder des Irans. „Wir werden als neutraler und fairer politischer Verhandler in der Region wahrgenommen und sollten jede mögliche Plattform bieten“, erklärte ich der SZ weiter. „Das könnte eine Konferenz sein, die die EU selbst organisiert, oder wir unterstützen einen Akteur aus der Region bei so einem Prozess.“

Das Handelsvolumen der EU mit der Region ist fünf Mal größer als jenes mit den USA. Sowohl die Relevanz dieser Länder als auch unsere Einflussmöglichkeiten sind also nicht zu unterschätzen.

Hier geht’s zum kompletten Interview.

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