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Libyen-Krieg: Was ist die europäische Antwort?

Wenn in Libyen Krieg herrscht, geht uns das auch hier in Europa an. Warum? Weil wir bereits involviert sind, jedoch ohne ernsthaftes Engagement für eine Friedenslösung. Der German Marshall Fund of the United States, die Konrad-Adenauer-Stiftung und das AJC Transatlantic Institute luden heute zur Diskussionsrunde „Libya: Towards a War of Attrition“ ein. Gemeinsam mit den Expert*innen Mary Fitzgerald und Mohamed Eljarh habe ich als Diskussionsleiterin dort nach  einer Antwort gesucht.

Vier Monate nach dem Khalifa Haftar und seine Libysch-Nationale Armee (LNA) ihre Offensive auf Tripolis begannen, um der Regierung der Nationalen Einheit (GNA) die Hauptstadt zu entreißen, ist Westlibyen in einem zermürbenden Kampf gefangen. Die Aussicht auf ein Ende ist schwer vorstellbar, wenn so viele Parteien beteiligt sind: Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Ägypten stehen hinter der LNA, während die Türkei und Katar die GNA unterstützen.

Und die EU? Die EU ist gespalten: Während Italien mit der GNA zur Migrationskontrolle kooperiert, ergreift Frankreich Partei für Haftars LNA. Dringend brauchen wir eine gemeinsame europäische Strategie. Dieser Meinung waren auch die heutigen Panelisten. Hinsichtlich Europas Rolle für eine Friedenslösung war Mohammed Eljarh jedoch pessimistisch und befürchtete, dass Europa vor allem interessiert sei, den Konflikt einzuhegen.

Ich wollte von beiden Expert*innen eine Prognose zur Zukunft Libyens erfahren. Mit Blick auf die geplante internationale Libyen-Konferenz in Deutschland forderten beide eine effektive Durchsetzung des Waffenembargos. Mary Fitzgerald betonte, dass ein zukünftiger Friedensprozess inklusiv sein müsse, vor allem hinsichtlich angemessener Beteiligung von Frauen am Verhandlungstisch. Das sehe ich genauso.

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