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Made in Europe, Bombed in Yemen Webinar

Made in Europe, bombed in Yemen – Mein Webinar

Im Jemen werden europäische Waffen eingesetzt. Seit 5 Jahren tobt dort ein Bürgerkrieg, der von europäischen und internationalen Akteuren indirekt unterstützt wird. Die Beweise dafür sind zahlreich und belastend, doch sie haben dem Strom an Waffen kein Ende bereitet. Leisten europäische Rüstungsunternehmen daher Beihilfe zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen der von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geführten Militärkoalition im Jemen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Mitteilung, die das European Center of Constitutional Human Rights und seine Partner im Dezember 2019 dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vorgelegt haben.

Piles of EU weapons exported to Yemen

Aus diesem Grund habe ich zusammen mit dem European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) ein Webinar gehostet zur Frage, wie wir europäische Waffenexporte regulieren können. Wir haben unter anderem darüber diskutiert: Welche Rolle spielen europäische Waffen im Jemenkonflikt? Können Unternehmen und ihr Management nach internationalem Strafrecht haftbar gemacht werden, wenn exportierte Waffen im Land zur Begehung von Kriegsverbrechen verwendet werden? Wie kann der IStGH Regierungsvertreter*innen für ihre Rolle in bewaffneten Konflikten zur Rechenschaft ziehen? Welche Mechanismen der Rüstungsexportkontrolle gibt es in der EU und wie können diese verbessert werden?

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