Frieden und Sicherheit

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Meine erste Plenarrede – Regionalkonferenz für den persischen Golf und sprechen über Menschenrechtsverletzungen

Die menschenrechts- und friedenspolitische Sprecherin, Hannah Neumann, fordert die EU auf, sich für den Dialog mit dem Iran stark zu machen. Bei ihrer Rede im Europäischen Parlament am Dienstagabend betonte die Grünen-Politikerin, dass das Atomabkommen ein Erfolg einer vereinigten EU gewesen sei. Dass das Abkommen gefährdet ist, liege nicht nur am Konflikt zwischen dem Iran und den USA, sondern auch an einer noch zu schwachen europäischen Außenpolitik.

„Ja, die USA und der Iran müssen reden. Aber ich will, dass die EU regionale Gespräche bestärkt und sicherstellt, dass der Konflikt nicht in die Länder überschwappt, die bereits von Kriegen verwüstet werden. Wir müssen das Abkommen verteidigen. Aber wie müssen uns auch zusammensetzen und ein nachhaltige Lösung finden. Das geht nur, wenn auch die vielen Menschenrechtsverletzungen angesprochen werden (…) Eine starke EU ist nun wichtiger denn je, um die internationale Ordnung zu schützen.“

Und hier gibt es das Video in voller Länge.

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