Menschenrechte

Überall auf der Welt gibt es Menschen, die tun, was wir für selbstverständlich halten:  Korruption anprangern, ihren Wald beschützen, ihre Meinung äußern, lieben wen sie wollen. Und trotzdem werden sie dafür bedroht, verfolgt und ermordet. Ihr Kampf für Freiheit ist unser Kampf für Freiheit.

Und die Erfahrung zeigt, beim Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen kann die EU etwas ausrichten. Als Vize-Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses (DROI) gebe ich den Menschenrechtsverteidiger*innen, die weltweit immer stärker unter Druck geraten, eine europäische und laute Stimme. Denn wir dürfen nicht schweigen, wenn anderswo die Rechte von Menschen mit Füßen getreten werden. 

„Freiheit für diejenigen, die verteidigen.“

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Entschließungsantrag zur Menschenrechtssituation auf den Philippinen angenommen – gefolgt von einer Reihe von Reaktionen im Land

Der Entschließungsantrag bezüglich der Philippinen wurde mit 626 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 52 Enthaltungen angenommen – eine breite Mehrheit quer durch alle politischen Parteien. Die Menschenrechtssituation auf den Philippinen verschlechtert sich quasi stündlich. Als ich im Frühjahr mit der bekannten
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Meine Stellungnahme zur Abschaffung des „Kafala-Systems“ in Katar

Die katarische Regierung hat endlich ein System von Arbeitsmarktgesetzen abgeschafft, das jahrzehntelang die grundlegenden Menschenrechte von Wanderarbeiter*innen bedrohte. Zusammen mit der Europaabgeordneten Maria Arena habe ich eine Stellungnahme abgegeben.
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„Herr Borrell, passen Sie das Visa-Handbuch an!“ – Meine Plenarrede zum jährlichen Menschenrechtsbericht

In vielen Ländern drohen Menschenrechtsverteidiger*innen enorme Gefahren: Doch wenn sie in die EU einreisen möchten, wird ihre besondere Situation nicht beachtet - teilweise sogar nachteilig ausgelegt. Das muss sich ändern!
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„Beim Schreiben umgehe ich verbotene Wörter“ – Mein InstaLive mit Nurcan Baysal

Die kurdische Journalistin Nurcan Baysal wurde für ihre Berichte über Menschenrechtsverletzungen verhaftet. In meinem InstaLive habe ich mit ihr über die Pressefreiheit und Corona-Maßnahmen in der Türkei gesprochen.
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Launchday: Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie geht online

Gestern ging der von mir initiierte Covid-Monitor für Menschenrechte und Demokratie online. 162 Länder, hunderte interaktive Grafen und eine regelmäßig aktualisierte Datenbank, die jedem*r zeigt, wie weltweit Grundrechte aufgrund der Corona-Pandemie eingeschränkt werden - all das beinhaltet der Monitor.
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SZ

Monitor für Menschenrechte in Coronazeiten – Bericht der Süddeutschen Zeitung

Ich habe der EU-Kommission die Erstellung eines Monitors für Menschenrechte vorgeschlagen, mit dem man Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise nachvollziehen kann. Morgen wird dieser Vorschlag Realität.
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Kashoggi Frankfurter Rundschau_OpEd

Warum die EU einen Sanktionsmechanismus für Menschenrechte braucht – Mein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Zwei Jahre nach der Ermordung des Kolumnisten der „Washington Post“, Jamal Khashoggi, ist in der EU ein Sanktionsmechanismus für Menschenrechtsverletzer*innen in der Diskussion. Für die Deutsche Bundesregierung, die ab 1. Juli die EU-Ratsvorsitz übernimmt, muss dieser Mechanismus höchste Priorität haben.
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Vor den Augen der EU spielt sich eine Menschenrechtskrise ab – Es ist Zeit, zu handeln!

Im Schatten der Gesundheitskrise entfaltet sich eine Menschenrechtskrise. Und das macht die Sache noch schlimmer. Um die weltweite #Coronakrise zu überwinden, müssen wir beides angehen. Deshalb muss "Team Europa" zum "Team Menschenrechte" werden. Milliarden an Geldern auszugeben ist nicht genug.
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Copyright Daniel Schludi - Unsplash.com

Der blinde Fleck der EU-Visapolitik

Weltweit setzen sich mutige Menschen für Menschenrechte ein und riskieren dabei oftmals ihre Freiheit, sogar ihr Leben. Menschenrechtsverteidiger*innen sollten deshalb geschützt werden und einfacher in der EU Zuflucht finden können.
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Feministische Perspektiven auf die Corona-Pandemie – mein Webinar

Wie hat sich die Covid-19-Pandemie auf Frauen weltweit ausgewirkt? Eine Frage, die in der breiten Öffentlichkeit nur selten gestellt wird. Mit drei Expertinnen habe ich daher über ihre Erfahrungen gesprochen.
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RND Lybia Artikel

Humanitäre Hilfe für Libyen: Mein Interview mit dem RND

Vergangene Woche haben die EU-Außenminister in einer Videokonferenz über die katastrophale Situation im Bürgerkriegsland Libyen diskutiert. Gerade in Zeiten der Coronakrise braucht es verstärkte humanitäre Hilfe für Libyen und die Flüchtlinge dort.
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Young People in face masks

Covid-19: Welche globalen Aspekte die EU-Außenpolitik nicht vergessen darf!

Die Hauptstraßen europäischer Großstädte sind leer, die Grenzen teilweise geschlossen und die meisten Menschen sitzen zuhause, um durch „social distancing“ die Verbreitung von Covid-19 zu verlangsamen. Doch während Europa nach innen blickt, stellt das Coronavirus uns international vor neue Herausforderungen.
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