Frieden und Sicherheit

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Rüstungsexporte nur mit Menschenrechtsstandards – Diskussion in Hamburg

Volles Haus und viele Fragen in Hamburg: Warum exportiert Deutschland immer wieder Waffen in Krisenregionen oder an Regime, die die Menschenrechte nicht achten? Denn regelmäßig geht mehr als die Hälfte deutscher Exporte an solche Länder. Zeit, dass sich das ändert und auch Rüstungsunternehmen sich an die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht halten müssen. Und zwar verbindlich und rechtlich einklagbar. Wir arbeiten dran. Aber die Rüstungslobby dagegen. Gut zu wissen, dass 87% der Deutschen das so sehen wie wir.

Darum ging es gestern bei einer Diskussionsveranstaltung zu Rüstungsexporten bei den Grüne Hamburg-Nord. Extra schön: Mehr als die Hälfte der Teilnehmer*innen waren keine Grünen Mitglieder. Es tut sich was. Überall. Und das macht sehr viel Spass! Genauso wie Treffen mit Anna Gallina und das Auspacken großartiger Referentengeschenke

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