Europaabgeordnete, sowie alle Parlamentsabgeordnete, haben das Recht, Demonstrationen als Beobachter*innen zu begleiten. Von diesem Recht habe ich letzten Samstag Gebrauch gemacht, als etwa 18.000 Kritiker*innen der Coronapolitik der Bundesregierung in Berlin auf die Straße gingen. Auf Twitter habe ich den Tag über meine Eindrücke geteilt.
Bereits im Vorfeld war klar, dass die Stimmung angespannt sein würde: Die Stadt Berlin hatte die Demonstration im Vorfeld verboten, aber dieses Verbot war duch das Berliner Amtsgericht gekippt worden. Rechtsradikale hatten zum „Sturm auf Berlin“ aufgerufen.
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Mehr InformationenDie Teilnehmer*innen stellten sich heraus als ein Mischung aus Reichsbürger*innen, Nazis, Verschwörungstheoretiker*innen, Hippies, Impfgegner*innen und einigen Personen, die angeblich lediglich ihre demokratischen Rechte in Gefahr sehen. Abstand hielt hier kaum jemand, und ich war oft die einzige mit Mund-Nasen-Schutz.
Bei der Gegendemonstration am Bebelplatz sah das anders aus: Fast alle Demoteilnehmer*innen hielten Abstand und trugen Maske. Sie riefen: „Ihr marschiert mit Nazis und Faschisten“.
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Mehr InformationenZum Ende hin spitzte sich die Lage vermehrt zu. Die Aufforderung der Polizei, die Demonstration aufgrund Nichteinhaltung der Hygienebestimmungen aufzulösen, wurde von den Demonstrant*innen ignoriert, und das blieb weitgehend ohne Konsequenzen. Der Versuch einer Gruppe Reichsbürger*innen, den Reichstag zu stürmen, wird von diesem Tag wohl am stärksten im Gedächtnis bleiben.
Falls eine ähnliche Demonstration erneut zugelassen wird, werde ich auf jeden Fall versuchen, wieder als Beobachterin dabei zu sein. Eins ist klar: Wer hier mitlief, für den*die war es ein geringeres Problem, mit Nazis zu marschieren, als einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Im Nachgang hat der Berliner Senat im Nachgang eine Verordnung erlassen, die für zukünftige Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmer*innen die Bedeckung von Mund und Nase vorschreibt.
