Skip to content

Syrien-Krieg: EU muss für die Schwächsten in Idlib einstehen

Drei Millionen Menschen sind in Idlib zwischen den Fronten eingeschlossen. Die EU kann mehr gegen diesen Stellvertreterkrieg in Syrien tun – und sie muss. Denn Bomben auf Schulen, Krankenhäuser und andere zivile Ziele können wir nicht tolerieren. Deswegen habe ich gestern den EU-Außenbeauftragten Joseph Borrell aufgefordert, wenigstens die Schritte konsequent zu gehen, die wir gehen können, um der Grausamkeit in Syrien etwas entgegenzusetzen. Der erste und wichtigste ist: Unser ganzes diplomatisches Gewicht für einen Waffenstillstand einzusetzen.

Niemand sollte die Augen vor den Gräueltaten verschließen, die sich in Idlib abspielen. Kriegsverbrechen müssen dokumentiert werden, um die Täter später zur Rechenschaft zu ziehen. Bereits jetzt sollte die EU Sanktionen auch auf Verantwortliche in Russland und der Türkei ausweiten. Damit hätte die EU dann eine Basis, um die Ausweitung der Sanktionen auch auf Verantwortliche in Russland und der Türkei zu rechtfertigen. Darüber hinaus gilt es, unsere Flüchtlingspolitik der ernsten Lage anzupassen und Aufnahmekontingente für die Schwächsten zu schaffen, sollten sie es je aus Idlib herausschaffen.

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin

Neueste Artikel