Skip to content

Weil Europa streitet, regiert in Libyen weiter die Gewalt – Mein Gastbeitrag in der WELT

Fünf Monate nach der Berliner Libyenkonferenz hält der Bürgerkrieg in der Nachbarschaft der EU weiter an. Die Absichtserklärungen zur Einhaltung des UN-Waffenembargos wurden von den Kriegsparteien nicht umgesetzt. Die gemeinsame Position der EU besteht nur auf dem Papier: Offiziell unterstützt die EU die von den Vereinten Nationen anerkannte libysche Regierung in Tripolis und den UN-Friedensprozess. Tatsächlich macht jedoch jeder Mitgliedstaat, was er will. So kooperiert Italien mit der Regierung in Tripolis, während Frankreich dessen Hauptherausforderer Khalifa Haftar unterstützt. Die Flüchtlingskrise und die Corona-Pandemie verschärfen die dramatische Lage noch zusätzlich.

In der WELT argumentiere ich deshalb zusammen mit Omid Nouripour (außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag) für eine gemeinsame Position der EU zu Libyen. Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu: Schließlich übernimmt das Land im Juli die Ratspräsidentschaft der EU parallel zum Vorsitz des UN-Sicherheitsrats. Was genau Deutschland und die EU tun können, das lest ihr im Artikel:

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin

Neueste Artikel